2. Die Aufklärungsarten

Es lassen sich fünf verschiedene Arten der Aufklärungspflicht eines Arztes unterschieden:

  • Diagnoseaufklärung
  • Therapeutische Aufklärung (Sicherungsaufklärung)
  • Risikoaufklärung (Eingriffsaufklärung)
  • Verlaufsaufklärung
  • Wirtschaftliche Aufklärung

2.1. Die Diagnoseaufklärung

Der Begriff der Diagnoseaufklärung umfasst die Verpflichtung des Arztes den Patienten umfassend über den medizinischen Befund zu informieren.

Zunächst muss er dem Patienten den Befund mitteilen. Diese Pflicht kann als Nebenpflicht auch bereits aus dem Behandlungsvertrag resultieren. In jedem Fall muss der Arzt dem Patienten die Diagnose wahrheitsgemäß erörtern, wenn dieser gezielt danach fragt. Doch auch sonst, ist es meist unerlässlich, den Patienten über die ärztliche Diagnose aufzuklären. Sobald nämlich wichtige Entscheidungen über das weitere Vorgehen des Arztes vom Befund abhängen, muss dieser den Patienten unaufgefordert den Befund mitteilen. So kann es notwendig sein, den Patienten von der Erforderlichkeit einer bestimmten Behandlungsmaßnahme zu überzeugen. Ebenso kann die Mitteilung des Befundes, insbesondere bei schwerwiegenden Erkrankungen wichtig sein, damit der Patient persönliche Dispositionen rechtzeitig treffen kann, wie etwa ein Testament abzufassen oder eine Ehe zu schließen. Auch muss ein Arzt den Eltern eines Kindes beispielsweise die Diagnose eines Verdachts auf sexuellen Missbrauch in einem vertraulichen, der ärztlichen Gespräch unterbreiten.

Die Verpflichtung des Arztes, den Patienten über die Risiken eines Eingriffs, der zu Diagnosezwecken stattfindet, aufzuklären, fällt nicht unter die Diagnose- sondern unter die Risikoaufklärung.

2.2. Die Therapeutische Aufklärung

Die therapeutische Aufklärung und ist ein wesentlicher Teil der ärztlichen Behandlungspflicht und umfasst alle Aufklärungs-, Offenbarungs- und Hinweispflichten des Arztes, die als selbstverständlich gelten.

Der Verpflichtung zur therapeutischen Aufklärung liegt der Gedanke zugrunde, dass der Arzt alles in seiner Macht stehende tun muss, um seinen Patienten vor künftigen Schäden zu bewahren. Er ist in diesem Sinne beispielsweise dazu verpflichtet dem Patienten allgemeine Gesundheitsratschläge, Diätvorschläge oder Verhaltensmaßregeln zu erteilen, sofern diese für seinen Gesundheitszustand förderlich sind. Ebenso muss er unter Umständen wichtige Hinweise zur künftigen Lebensführung erteilen oder den Patienten dazu anhalten ärztliche Verordnungen, oder Hinweise zur Einnahme von Medikamenten und deren Nebenwirkungen zu beachten. Auch muss er versuchen den Patienten mit Hilfe von gesundheitlichen Ratschlägen, wie nicht mehr zu rauchen oder zu trinken, zu einer gesunden Lebensweise zu veranlassen, wenn ansonsten gesundheitliche Risiken drohen. Um eine Gefährdung des Patienten zu vermeiden, muss der Arzt dem Patienten ferner entsprechende Warn- und Verhaltensratschläge nahe legen.

Die therapeutische Aufklärung dient schließlich dazu, den Erfolg einer medizinischen Behandlung bei dem Patienten durch begleitende Maßnahmen und Verhaltensmaßregeln sicherzustellen.

Kommt der Arzt der therapeutischen Aufklärungspflicht nicht nach, so haftet er wegen einem Behandlungsfehler. Anders als bei der Frage nach einer Selbstbestimmungsaufklärung, ist für die Verletzung der therapeutischen Aufklärung der Patient beweispflichtig. Kann der Patient beweisen, dass ein grober Verstoß gegen die Verpflichtung zur therapeutischen Aufklärung gegeben ist, liegt damit ein grober Behandlungsfehler vor, der zur Folge hat, dass der Patient vom Kausalitätsnachweis befreit ist. Dies bedeutet, dass der Patient nicht mehr beweisen muss, dass der Schäden am seiner Gesundheit durch die fehlerhafte Behandlung des Arztes entstanden ist. Stattdessen muss in einem solchen Fall die Gegenseite des verklagten Arztes widerlegen, dass der Gesundheitsschaden des Patienten nicht durch dessen Behandlungsfehler entstanden ist.

Der BGH hat hierzu folgendes ausgeführt:

„Es ist ein schwerer ärztlicher Behandlungsfehler, wenn der Patient über einen bedrohlichen Befund, der Anlass zu umfassenden ärztlichen Maßnahmen gibt (hier: Retikulumzellsarkom), nicht informiert und ihm die erforderliche ärztliche Beratung versagt wird. … Das rechtfertigt es, den Kläger von dem Nachweis der Kausalität zu entlasten…“

Aus der therapeutischen Aufklärungspflicht können je nach Art der Behandlung im Einzelnen ganz unterschiedliche Pflichten erwachsen.

Grundsätzlich verpflichtet die Verordnung von Medikamenten den Arzt dazu, den Patienten über die Dosis, mögliche Unverträglichkeiten und die Nebenfolgen des Medikaments zu unterrichten. Die Anforderungen an die Aufklärungspflichten sind dabei umso höher, je gefährlicher das Präparat ist.

Bei einem Klinikaufenthalt muss der Krankenhausarzt den Patienten beispielsweise auf die von einem anderen Patienten ausgehende Ansteckungsgefahr hinweisen. Des Weiteren darf ein Patient mit Rücksicht auf mögliche, wenn auch seltene Komplikationen nicht ohne ausreichende zusätzliche Vorkehrungen vorzeitig entlassen werden. Es kann außerdem unter Umständen erforderlich sein, den Patienten auf die Dringlichkeit weiterer Untersuchungen und Kontrollen aufmerksam zu machen. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn durch die Behandlung auch andere Organe gefährdet werden können.

Nach einer Entbindung kann es beispielsweise geboten sein, die Patientin auf die Risiken einer möglichen Antikörperbildung im Falle einer neuen Schwangerschaft hinzuweisen.

Bei Impfungen muss der Geimpfte oder die für ihn sorgeberechtigten Personen auf das erhöhte Ansteckungsrisiko für besonders gefährdete Kontaktpersonen hingewiesen werden.

Außerdem ist der Arzt dazu verpflichtet, seinen Patienten auf eine möglicherweise gegebene behandlungsbedingte Fahruntüchtigkeit hinzuweisen, die beispielsweise durch die Einnahme gewisser Medikamente entstehen kann. Wenn ein Arzt beispielsweise erkennt, dass der Patient nicht mehr am Straßenverkehr teilnehmen sollte, kann es unter Umständen sogar gerechtfertigt sein, die ärztliche Schweigepflicht zu verletzen und die Behörde zu unterrichten.

Da die Instruktion des Patienten Teil des Behandlungsvertrages ist, hat der Arzt insoweit keine Dokumentationspflicht. Dies bedeutet, dass er die erteilten Hinweise und Ratschläge nicht in seinen Behandlungsunterlagen vermerken muss.

Da die Übergänge zwischen der therapeutischen Aufklärung und der Risikoaufklärung fließend sind, ist es oft schwierig jedes Verhalten genau einer ärztlichen Aufklärungspflicht zuzuordnen.

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