6.1. Die Dokumentation- eine Pflicht des Arztes

Jan 14, 2010

Die Dokumentation des Behandlungsgeschehens ist eine Nebenpflicht des Arztes, die sich aus dem Behandlungsvertrag ergibt. Der BGH bezeichnet diese Pflicht sogar als Teil der Behandlung. Danach stellt die ordnungsgemäße Dokumentation, anders als früher von der Rechtsprechung angenommen, keine im Belieben des Arztes stehende Gedächtnisstütze dar, sondern wird dem Patient vielmehr wird sie als Bestandteil einer sorgfältigen Behandlung vom Arzt geschuldet.

Die Dokumentationspflicht ist außerdem in § 10 Abs. 1 MBO-Ä berufsrechtlich verankert.

Dort heißt es:

„Der Arzt hat über die in Ausübung des Berufs gemachten Feststellungen und getroffenen Maßnahmen die erforderlichen Aufzeichnungen zu machen. Ärztliche Aufzeichnungen sind nicht nur Gedächtnisstützen, sie dienen auch dem Interesse der Patientinnen und Patienten an einer ordnungsgemäßen Dokumentation.“

Darüber hinaus kann sich die Dokumentationspflicht in besonderen Fällen auch aus dem Gesetz ergeben. Dies ist zum Beispiel bei Meldepflichten der Fall. Heute wird sie auch aus Art. 1 und 2 GG, dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht abgeleitet.

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