Aufklärungspflicht des Arztes

Mai 8, 2009

Bahnbrechende Rechtsprechung / Leitsätze zur Aufklärung vom 23.10.7

Zur Aufklärungspflicht des Arztes bei Laien besonders vertrauten Eingriffen.

Es handelt sich um einen Eingriff (Appendektomie), welcher sowohl nach seinem Verlauf als auch hinsichtlich seines Schweregrades wegen seiner Häufigkeit der Allgemeinheit in besonderem Maß vertraut ist. Deshalb kann sich der Arzt bei der Aufklärung über Natur und Risiko dieses Eingriffs im Allgemein kurz fassen. Es wird in der Regel genügen, wenn er sich davon überzeugt, dass der Patient nicht irrig davon ausgeht, dass dieser Eingriff wegen seiner Alltäglichkeit ganz ungefährlich ist. Das hat der Beklagte aber getan mit seinem vom Berufungsgericht offensichtlich nicht in Frage gezogenen Hinweis, eine Operation sei eben eine Operation usw. Dass bei alledem die allgemeine Erkenntnisfähigkeit, insbesondere der Bildungsstand des Patienten, eine entscheidende Rolle spielten für die Bemessung der Anforderungen, die billigerweise an die Pflicht des Arztes zu Spontanbelehrungen gestellt werden dürfen, hat der Senat ebenfalls schon früher betont.

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