Die ärztliche Aufklärungspflicht – Folgen des Selbstbestimmungsrechtes

Jeder ärztliche Eingriff, in den Körper oder die Gesundheit des Patienten, stellt eine Verletzung des Behandlungsvertrages und eine rechtswidrige Körperverletzung im Sinne von § 823 Abs. 1 BGB dar, wenn sie nicht durch eine Einwilligung des Patienten gedeckt ist.

Die Einwilligung des Patienten ist nur wirksam, wenn dieser zuvor ordnungsgemäß aufgeklärt worden ist.

Die Pflicht des Arztes zur Aufklärung des Patienten, ist damit Ausdruck des Selbstbestimmungsrechts.

Daraus folgt:
Die Einwilligung ist wirksam, wenn der Patient von einem sachkundigen Arzt über die für seinen Entschluss wesentlichen Punkte, also über

  • den ärztlichen Befund
  • die drohenden Folgen für Leib und Leben
  • die Art des vorgesehenen Eingriffs
  • die dadurch erwarteten Heilungschancen
  • die mit dem Eingriff verbundenen Gefahren und Risiken

aufgeklärt worden ist.

> Die Verletzung der Aufklärungspflicht tritt damit als selbständiger Haftungstatbestand neben die Haftung für Behandlungsfehler!

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