Die ärztliche Aufklärungspflicht – Rechtliche Voraussetzungen

Die Grundsätze der ärztlichen Aufklärungspflicht wurden von der Rechtsprechung entwickelt. Eine generelle gesetzliche Regelung fehlt.

Die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze finden sich aber in Spezialgesetzen wiedergegeben vgl. § 3 Abs. 1 Kastrationsgesetz.

Aus dieser Norm lässt sich der Inhalt der Aufklärungspflicht gut erkennen. Danach muss der Patient informiert und aufgeklärt werden, über:

  1. den Grund, d.h. über die gestellte Diagnose,
  2. die Bedeutung, d.h. über das, was geschehen soll,
  3. die ärztliche Behandlungsmaßnahme,
  4. die Nachwirkungen und
  5. andere in Betracht kommende Behandlungsmöglichkeiten.

> Bei o.g. ist auf Umstände zu achten, denen der Patient erkennbar eine Bedeutung für die Entscheidung und somit der Einwilligung beimisst.

Inhalt und Umfang der Aufklärung richtet sich somit nach dem Einzelfall. Eine pauschalisierte Betrachtungsweise gibt es nicht. Es kommt auf die (für den Arzt erkennbaren) Bedürfnisse an.

Die gebotenen Aufklärung richtet sich also nach der individuellen Situation des Patienten, insbesondere nach Beruf, Alter, Hobby und weiteren für ihn persönlich wichtigen Kriterien, die er ihm Rahmen der Anamnese oder durch Fragen während des Aufklärungsgespräches zum Ausdruck bringt.

> Die Aufklärungsbedürftigkeit richtet sich nach dem Stellenwert und der Bedeutung, welche eine Tatsache für die Entscheidung des Patienten haben kann.

Abgeleitet daraus wurden folgende Aufklärungsarten:

  1. die Diagnoseaufklärung
  2. die Behandlungsaufklärung
  3. die Risikoaufklärung und
  4. die Aufklärung über Behandlungsalternativen

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