von Chris Zierhut | Arztstrafrecht
Die eigenen Patientendaten sind besonders schützenswerte Rechtsgüter. Bricht der Arzt die Schweigepflicht so sind aus verfassungsrechtlicher Sicht immer das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 1 I GG) bzw. das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 I GG)...
von Chris Zierhut | Arzthaftungsrecht, Arztstrafrecht, Medizinproduktehaftung
Im Skandal um die giftigen PIP-Brustimplantate aus Frankreich hat das französische Handelsgericht die TÜV Rheinland GmbH am Donnerstag für haftbar befunden. Weil das Unternehmen seine „Aufsichtspflichten schwer vernachlässigt“ habe und sich von den Mitarbeitern der...
von Chris Zierhut | Arztstrafrecht
Im Jahr 2007 verzeichnete das Bundeskriminalamt 8.656 Fälle des Abrechnungsbetruges. Diese Zahl gilt jedoch für alle Fälle, die einen Abrechnungsbetrug zum Gegenstand haben. Im Vergleich zum Jahr 2006 stellt dies jedoch eine Steigerung von 2,7% dar. Da die Zahl dieser...
von Chris Zierhut | Arztstrafrecht
Die Berufsordnungen der Ärzte werden von den Ärztekammern als Satzungen erlassen. Sie regeln die Rechte und Pflichten der Ärzte gegenüber Patienten, berufskollegen und gegenüber der Ärztekammer. Die sog. Musterberufsordnung enthält Regelungen zur Berufsausübung wie...
von Chris Zierhut | Arztstrafrecht
Wird bei einem ärztlichen Behandlungsfehler auch ein Strafverfahren gegen den Arzt eingeleitet, hat dies weitreichende Folgen für den Arzt. Grundsätzlich ist die Strafanzeige bei Behandlungsfehlern nicht das erste Mittel der Wahl. Eine Strafanzeige führt meist zu...
von Chris Zierhut | Allgemein, Arzthaftungsrecht, Arztstrafrecht, Medizinrecht, Produkthaftung
Vergangenen Donnerstag, 26.01.2012, wurde Jean-Claude Mas, der Gründer der Billigsilikon-Firma PIP, in Frankreich verhaftet. Er wurde durch einen französischen Ermittlungsrichter zu den Vorwürfen angehört. Nach Festsetzung einer Kaution in Höhe von nur 100.000 Euro...
